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Trotz Neuwahl keine Klarheit in Kroatien

September 13, 2016

In den vergangenen Monaten herrschte auf politischer Ebene große Unsicherheit in Kroatien. Zuletzt war die Koalitionsregierung im Juni 2016 endgültig gescheitert, da ihr das Vertrauen entzogen wurde. Infolgedessen löste sich das Parlament auf und machte den Weg frei für neue Wahlen. Diese fanden nun am 11. September 2016 statt und sollten endlich Klarheit bringen. Aktuellen Prognosen zufolge dürfte eine Regierungsbildung jedoch erneut schwierig werden. In Anbetracht der Tatsache, dass das noch junge EU-Mitglied unter anderem mit einer recht hohen Arbeitslosigkeit von rund 14 Prozent zu kämpfen hat, wie unter anderem auf „zeit.de“ zu lesen ist, und auch ansonsten einige Herausforderungen meistern muss, ist eine stabile Regierung in Zagreb von großer Wichtigkeit.

Kroatien muss schwierige Regierungsbildung meistern

Die aktuell wohl größte und wichtigste Aufgabe ist aber die Bildung einer handlungsfähigen Regierung. Trotz aller Kontroversen sind sich alle Parteien dahingehend einig, dass die anhaltende politische Instabilität endlich ein Ende haben muss. Wenn es Kroatien nachhaltig gelingen will, sich aus der Rezession heraus zu kämpfen und Stärke aufzubauen, muss eine stabile Regierung her. Laut „tagesschau.de“ soll die Wahlbeteiligung bei lediglich 54 Prozent gelegen haben. Auch die Kräfteverhältnisse sind nicht eindeutig, denn keine Partei sei demnach in der Lage, alleine die Regierung zu stellen. Im Umkehrschluss bedeutet dies, dass nur eine Koalitionsregierung möglich ist, was in der jüngeren Vergangenheit bekanntermaßen für große Schwierigkeiten gesorgt hat.

Insgesamt sind im Sabor, dem kroatischen Parlament in Zagreb, 151 Sitze zu vergeben, von denen 76 Sitze zur Mehrheit reichen. Keiner Partei gelang es, diesen Wert zu erreichen. Während auf die Sozialdemokraten 54 Mandate entfielen, werden von der HDZ 61 Abgeordnete im Parlament sitzen. Mit 13 Sitzen könnte allerdings die Most-Partei den Ausschlag geben. Bislang gab es trotz Neuwahl somit nicht die ersehnte Klarheit in Kroatien.

Bild:
Von Suradnik13 – Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=2533458

Schlagwörter: Kroatien, Politik

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