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Kroatisches Parlament setzt Ministerpräsidenten ab

Juni 17, 2016

Die gegenwärtige Regierungskrise in Kroatien hat mit der Absetzung des amtierenden Ministerpräsidenten Tihomir Oreskovic ihren bisherigen Höhepunkt erreicht. Aktuellen Medienberichten zufolge fand am Donnerstag, den 16. Juni 1016, ein Misstrauensvotum im kroatischen Parlament statt. Wie unter anderem auf „kurier.at“ zu lesen ist, entzogen die Abgeordneten dem aktuellen Regierungschef Oreskovic im Zuge dessen das Vertrauen. Sage und schreibe 125 der insgesamt 151 Abgeordneten stimmten gegen Oreskovic, so dass die Amtszeit des Parteilosen nach nur fünf Monaten ein jähes Ende gefunden hat.

Ursprünglich hatte vor allem die konservative HDZ das Misstrauensvotum angestrebt, wobei sich zuletzt auch die oppositionellen Sozialdemokraten dem Antrag angeschlossen hatten. Auf diese Art und Weise kam die große Mehrheit gegen Ministerpräsident Tihomir Oreskovic zustande.

Vier Wochen Zeit für die Regierungsbildung

Nachdem der Regierungschef nun seines Amtes enthoben wurde, muss innerhalb von vier Wochen eine neue Regierung gebildet werden. Dies sieht die kroatische Verfassung vor, wie „kurier.at“ zu berichten weiß. Angesichts der massiven Krise, in der sich die Politik Kroatiens gegenwärtig befindet, dürfte diese verfassungsrechtlich vorgesehene Zeitspanne mehr als knapp bemessen sein. Nun ist die HDZ, die die stärkste Partei bildet, gefordert, eine neue Regierung zu bilden. Beobachter des politischen Geschehens in Kroatien stellen sich allerdings die Frage, wie dies innerhalb von nur vier Wochen gelingen soll. Sollte die HDZ scheitern, muss das Volk an der Wahlurne entscheiden, denn in diesem Fall stehen Neuwahlen an. Diese Variante wird unter anderem von der Opposition klar bevorzugt.

Bild:
Von Suradnik13 – Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=2533458

Schlagwörter: Kroatien, Politik

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