Kroatien ist erst wenige Monate Mitglied der Europäischen Union, hatte aber bereits erste Auseinandersetzungen mit Brüssel. Nachdem nun die Umsetzung europäischen Rechts geklärt zu sein scheint, droht den Kroaten erneuter Ärger mit der EU. Einem aktuellen Bericht auf „derstandard.at“ zufolge, könnte dem Land an der Adria zu Beginn des Jahres 2014 ein EU-Defizitverfahren bevorstehen.
Rezession in Kroatien hält an
Einbrechende Märkte und die nachlassende Kaufkraft bereiten den Kroaten Sorgen und sorgen dafür, dass die Rezession seit nunmehr fünf Jahren anhält. So musste die Regierung in Kroatien ihr Haushaltsdefizit für 2012 revidieren und von 3,4 Prozent auf fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts erhöhen. Marko Christof (Chef des Statistikamtes) gab „derstandard.at“ zufolge an, dass unter anderem marode Schiffswerften und erforderliche Rekapitalisierungen von staatlichen Betrieben für die missliche Lage verantwortlich seien.
Für das laufende Jahr 2013 prognostiziert der Ökonom Vladimir Cavrak ein Defizit von etwa vier Prozent. Im kommenden Jahr 2014 sei sogar mit einem Budgetdefizit von 5,5 Prozent zu rechnen. Eine Verbesserung der wirtschaftlichen Situation von Kroatien sei demnach bislang nicht in Sicht.
EU-Defizitverfahren steht bevor
Cavrak sieht als erfahrener Ökonom die Verantwortung bei der Regierung. So seien die Steuererhöhungen, die dazu dienen sollten, das Haushaltsdefizit zu verringern, maßgeblich dafür verantwortlich, dass die kroatische Wirtschaft jetzt so schlecht da steht. Die Steuereinnahmen sanken im Zuge dessen, so dass die Maßnahme der Regierung noch zu einem höheren Defizit beigetragen hat.
Die Europäische Union sieht im Allgemeinen eine Dreiprozentschwelle vor und akzeptiert somit ein Defizit von maximal drei Prozent des BIP. Kroatien überschreitet diese Schwelle deutlich und verstößt somit gegen die Vorgaben der EU, wodurch Ärger natürlich vorprogrammiert ist. Wie „derstandard.at“ berichtet, gehen Experten davon aus, dass Kroatien angesichts der schlechten Zahlen und anhaltenden Rezession ein EU-Defizitverfahren bevorsteht. Der EU-Rat hat bis zu zwei Monate Zeit für die Einleitung des betreffenden Verfahrens und wird somit voraussichtlich Anfang 2014 aktiv werden.
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